Journal, Stift, Laptop und Papiere am Arbeitsplatz
Publizieren an der Charité. Foto: J. Müller/Charité

Urheberrecht

Nach dem Moratorium zum Rahmenvertrag § 52a UrhG ist zwischenzeitlich das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz verabschiedet worden.
Ab dem 1. März 2018 regeln §§ 60a-h UrhG die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Wissenschaft und Lehre.
Bis zum 1. März 2018 bleibt der § 52a UrhG in Kraft. Die Vergütung an die Verwertungsgesellschaften erfolgt bis zu einer erneuten Prüfung in fünf Jahren weiterhin pauschal.

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§ 52a Urheberrechtsgesetz und § 60a-h UrhWissG -
ein Überblick aus dem Prodekanat für Studium und Lehre

Im Rahmen der Lehre ist es zurzeit erlaubt 12%, mit in Krafttreten des neuen Gesetzes, 15% eines Werkes im Unterricht zu verwenden. Dies betrifft Textpassagen, Bilder und beispielsweise Bewegtbild-Material gleichermaßen. Der Nutzen des Materials zum Unterrichtszweck muss klar erkennbar sein.

Bis zum 28. Februar 2018, also im Geltungsbereich des §52a UrhG, dürfen die Materialien für eine Veranstaltung nur für das jeweils laufende Semester zur Verfügung gestellt werden. Die Studierenden dürfen die Materialien aber auf eigenen Medien speichern, nicht jedoch weiterverteilen.

Ausgenommen von der Nutzungserlaubnis werden mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes am 1. März 2018 Artikel aus Zeitungen und Publikumszeitschriften. Einzelne Beiträge aus Fachzeitschriften und wissenschaftlichen Zeitschriften dürfen dann für Wissenschaft und Lehre vollständig genutzt werden.

Die Änderungen im Überblick:

Im Rahmen der Lehre ist es zurzeit erlaubt 12% - mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes 15% - eines Werkes im Unterricht zu verwenden. Dies betrifft Textpassagen, Bilder und beispielsweise Bewegtbildmaterial gleichermaßen. Der Nutzen des Materials zum Unterrichtszweck muss klar erkennbar sein.

Bis zum 28. Februar 2018, also im Geltungsbereich des §52a UrhG, dürfen die Materialien für eine Veranstaltung nur für das jeweils laufende Semester zur Verfügung gestellt werden. Die Studierenden dürfen die Materialien aber auf eigenen Medien speichern, nicht jedoch weiterverteilen.

Ausgenommen von der Nutzungserlaubnis werden mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes am 1. März 2018 Artikel aus Zeitungen und Publikumszeitschriften. Einzelne Beiträge aus Fachzeitschriften und wissenschaftlichen Zeitschriften dürfen dann für Wissenschaft und Lehre vollständig genutzt werden.

Rahmenbedingungen allgemein

1. Die Veranschaulichung im Unterricht als Zweck des Zugänglichmachens

  • a. Der "Veranschaulichung" im Unterricht dient die öffentliche Zugänglichmachung schon dann, wenn der Lehrstoff dadurch verständlicher dargestellt und leichter erfassbar wird. Das ist auch dann der Fall, wenn die zugänglich gemachten Materialien geeignet sind, den im Unterricht behandelten Lehrstoff zu vertiefen oder zu ergänzen. Ob ein Werk wirklich benötigt wird, richtet sich nach der fachlichen und didaktischen Einschätzung des Lehrenden, der nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden hat, ob die digitalisierten Texte "freigeschaltet" werden.
  • b. In der Regel liegt es nahe, das Textmaterial auch nach Beendigung der Unterrichtsveranstaltung zugänglich zu machen, um das Gelernte in der vorlesungsfreien Zeit zu wiederholen, zu vertiefen und bezogen auf bevorstehende Leistungskontrollen zu nutzen. Allerdings muss der Zugang spätestens zum Ende des Semesters gekappt werden, weil dann die Verknüpfung mit der konkreten Unterrichtsveranstaltung erlischt.

2. Der eingeschränkte Adressatenkreis

  •  a. Gemäß § 52a / § 60a-hUrhG dürfen die urheberrechtlich geschützten digitalisierten Textwerke ausschließlich dem eindeutig abgegrenzten Kreis der UnterrichtsteilnehmerInnen zugänglich gemacht werden.

3. Das Ausdrucken und Abspeichern der öffentlich zugänglich gemachten Texte durch die UnterrichtsteilnehmerInnen

  • a. Teilnehmende der konkreten Unterrichtsveranstaltung, denen die digitalisierten Texte zugänglich gemacht werden, dürfen sie ausdrucken und abspeichern.

4. Die Verantwortung für das Einhalten der gesetzlichen Vorgaben

  • a. Da die digitalisierten Textwerke zur Veranschaulichung im Unterricht genutzt werden, ist vorrangig diejenige Person urheberrechtlich verantwortlich, die den Unterricht plant, vorbereitet und durchführt.
  • b. Soweit urheberrechtlich geschützte digitalisierte Textwerke über die Lernplattform "Blackboard" oder "Wikiblog" für den Unterricht freigeschaltet werden, sind die Organisatoren der Plattformen urheberrechtlich dafür verantwortlich, dass die rechtlichen Maßgaben eingehalten werden.
  • c. Schließlich dürfen die Studierenden, denen anlässlich des Unterrichts die urheberrechtlich geschützten Texte zur Verfügung gestellt werden, sie nicht an Dritte weiterreichen oder sie öffentlich zugänglich machen. Dies gilt insbesondere für die Dateien, die sie abspeichern. Jedoch sind weder die Lehrenden noch die Organisatoren der Lernplattform verpflichtet, zu kontrollieren ob sie sich insoweit pflichtgemäß verhalten.

Rahmenbedingungen des §52a

1. Es können bis zum 28. Februar 2018 urheberrechtlich geschützte Schriftwerke im Rahmen der Schrankenregelung des § 52a UrhG in Unterricht und Forschung öffentlich zugänglich gemacht werden.

2. Sollten Sie urheberrechtlich geschützte Schriftwerke gemäß § 52a UrhG für die Nutzung in Lehrveranstaltungen online zugänglich machen wollen, so gilt Folgendes zu beachten:

  • a. Kleine Teile eines digitalisierten Werkes (maximal 12 % der Seiten des Schriftwerkes für die Lehre und 25% von Schriftwerken für die Forschung, insgesamt jedoch nicht mehr als je 100 Seiten).
  • b. Werke geringen Umfangs mit maximal 25 Seiten (komplett).
  • c. Digitalisierte Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften

3. ausschließlich dem eindeutig abgegrenzten Kreis der UnterrichtsteilnehmerInnen für die Dauer der Lehrveranstaltung

Rahmenbedingungen des §60a-h

Ab dem 01. März 2018 können, vorerst befristet auf fünf Jahre, urheberrechtlich geschützte Schriftwerke im Rahmen der Schrankenregelung des § 60a-h UrhWissG in Unterricht und Forschung öffentlich zugänglich gemacht werden.

Den Gesetzestext finden Sie unter folgendem Link: UrhWissG(PDF)

Auszüge aus dem Gesetzestext:

  • i: §60a (Unterricht und Lehre), Abschnitt 1: "Zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre dürfen zu nicht kommerziellen Zwecken bis zu 15% eines veröffentlichten Werkes vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und in sonstiger Weise öffentlich wiedergegeben werden." …
  • ii: §60a (Unterricht und Lehre), Abschnitt 2: "Abbildungen, einzelne Beiträge aus derselben Fachzeitschrift oder wissenschaftlichen Zeitschrift, sonstige Werke geringen Umfangs und vergriffene Werke dürfen abweichend von Absatz 1 vollständig genutzt werden." …
  • iii: §60c (Wissenschaftliche Forschung), Abschnitt 1: "Zum Zweck der nicht kommerziellen wissenschaftlichen Forschung dürfen bis zu 15 Prozent eines Werkes vervielfältigt, verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden"….
  • iv: §60c (Wissenschaftliche Forschung), Abschnitt 2: "Für die eigene wissenschaftliche Forschung dürfen bis zu 75 Prozent eines Werkes vervielfältigt werden"…

 

 

Was heißt das konkret?

Um die Einhaltung der Voraussetzungen des § 52a sicherzustellen und so Rechtssicherheit zu gewährleisten, hat die Fakultätsleitung folgendermaßen entschieden:

  • Sollte urheberrechtlich geschütztes Material auch in anderen Systemen (Wiki, Blog, usw.) verwendet werden, sind die Lehrenden auch hier in der Pflicht der Überprüfung und Anpassung der Inhalte entsprechend § 52a/§60a-h vorzunehmen.

Allgemeine Hinweise:

  • Es empfiehlt sich für die langfristige Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Unterrichtsmaterial das Ersetzen von Material z. B. durch Verlinkung von digitalen Angeboten der Bibliothek, wo es möglich ist
  • Die Bibliothek bestellt ggf. Materialien für die Nutzung
  • die Erstellung eigener Materialien
  • die Verwendung von freien Werken oder Werken mit freien Lizenzen
  • die Verlinkung von Inhalten aus dem Internet, statt Hochladen der Datei

Hilfe

Bei Fragen zur urheberrechtlich unbedenklichen Nutzung von Schriftwerken wenden Sie sich bitte an: elearning(at)charite.de

Darüber hinaus verweisen wir auf die Seiten der Freien Universität und der Humboldt Universität zu Berlin mit Informationen zum §52a: FU Berlin , HU Berlin

Weitere Informationen:

Hinweise der Fakultätsleitung

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz BMJV

Parlamentarischer Ablauf im Deutschen Bundestag